Archiv für August 2009

Jetzt schlägt’s 13…

Kopf

Aufruf der Antifainfo Neumünster:

„Mit dem Club 88 (die Zahl 88 steht im gebräuchlichen Code der Naziszene für „Heil Hitler“, abgeleitet von dem H als achten Buchstabe im Alphabet) besteht im Neumünsteraner Stadtteil Gadeland eine ausschließlich von und für Nazis betriebene Lokalität, die in dieser Form wohl einmalig in ganz Deutschland ist. Das schwarz gestrichene Gebäude in der Kummerfelderstraße ist für die Nazis überregional von großer Bedeutung, um sich ungestört und regelmäßig treffen zu können, sei es nach und vor Demonstrationen, zu Konzerten und Liederabenden oder den normalen Öffnungszeiten an jedem Wochenende. Auf einschlägigen Internetseiten, Weblogs und Foren wird bundesweit für den Club 88 Werbung gemacht, sowie zur Unterstützung dieser „nationalen Struktur“ aufgerufen. Jährlich zwischen Ende September und Anfang Oktober feiert der Club 88 sein Bestehen. Zu diesem Anlass kamen regelmäßig zwischen 250 und 500 Nazis nach Neumünster (im Jahre 2002 waren es sogar rund 700 FaschistInnen, die den Club-Geburtstag gleich mit einem ganzen Konzert auf einem Gelände in der Wrangelstraße feierten). Zwar ist der Geburtstag des Club 88 der konkrete Anlass für die geplante antifaschistische Demonstration, jedoch bietet diese Lokalität nicht allein durch ihre alljährlichen “Geburtstagsfeiern” genug Grund für breite Proteste, denn mit dem Club 88 verfügt die Naziszene in Neumünster über eine Struktur, die für alle antifaschistisch und demokratisch gesinnten Menschen eine Bedrohung darstellt. Die Neumünsteraner Naziszene hat mit dem Club 88 seit 13 Jahren einen Treffpunkt, in dem sich ihre Anhänger ungestört und trotzdem “offiziell”, also nicht heimlich oder privat, sondern völlig offen treffen und zum Nationalsozialismus bekennen können. Der Club “Heil Hitler” steht seit 13 Jahren völlig ungestört gegenüber einer Schule mitten in einem Wohngebiet, als wäre dies das Normalste der Welt und als hätte es die in der NS-Zeit verübten Verbrechen nie gegeben. Das Ergebnis aus 13 Jahren Club 88 kann man sich mit einem Blick auf die Verhältnisse heute in Neumünster ansehen. Neumünster verfügt wie kaum eine andere Stadt in Schleswig-Holstein sowohl über eine organisierte Naziszene als auch über eine rechtsextreme “Alltagskultur”. In Neumünster brauchen Nazis nicht erst über Infotische, Aufmärsche oder dergleichen versuchen, Akzeptanz in der Mitte der Gesellschaft zu finden, sie sind längst da, in einigen Sportvereinen, in Kneipen, auf Stadtfesten etc. Dass gleichzeitig öffentlichkeitswirksame Aktionen nicht oder kaum stattfanden, erschwerte es AntifaschistInnen in Neumünster über Jahre, das Thema öffentlich zu problematisieren.
Eines der offensichtlichsten Ergebnisse dieser Akzeptanz von Nazis ist die Kneipe Titanic in der Friedrichstraße, die mittlerweile neben dem Club 88 als zweiter Nazitreffpunkt in Neumünster fungiert. Dies geschieht immer offener, so wurde im vergangenen Jahr der Geburtstag des Club 88 mit rechtsextremen Liedermachern am Abend in die Titanic verlegt. Dies geschah, um den Auflagen, welche die Stadt für den Club-Geburtstag erlassen hatte, kurzfristig zu entgehen, und spricht für die enge Zusammenarbeit von Titanic-Betreibern und Nazis aus dem Club 88. Neben “ungeplanten” Gewalttaten, die ein so großes Potenzial von Rechtsextremen in der Stadt hervorbringt, gab es seit Anfang 2009 ausgehend von der sogenannten “Aktionsgruppe Neumünster” auch eine Reihe organisierter Gewalttaten. Auch ist zu befürchten, dass die NPD, vermutlich unterstützt von der Teils ebenfalls in der NPD organisierten “Aktionsgruppe Neumünster”, einen großangelegten Wahlkampf zur Landtagswahl am 27.9.09 in Neumünster plant, da die NPD hier 2005 ein überdurchschnittlich hohes Wahlergebnis erzielte.
Genügend Gründe also für eine breit angelegte Demonstration am 26.9.09. Wir werden in diesem Jahr, im Unterschied zu den Demonstrationen der beiden letzten Jahre, direkt in Gadeland demonstrieren. Dabei gehen wir auch in diesem Jahr nicht davon aus, den Club-Geburtstag vollständig verhindern zu können. Es ist jedoch mit den beiden Demonstrationen 2007 und 2008 gelungen, den Club-Geburtstag wieder öffentlich zu problematisieren, den Nazis wurde nicht die Innenstadt überlassen und nicht zuletzt durch die Proteste gab es strenge Auflagen für die Nazifeiern. Daran gilt es anzuknüpfen, da es das erklärte Ziel seit der ersten Demonstration ist, irgendwann die Nazifeiern vollständig verhindern zu können, z.B. weil sich mehrere tausend DemonstrantInnen über Stunden in Gadeland aufhalten werden. In diesem Jahr wird es eine ausführliche Kundgebung in Gadeland mit Musikprogramm geben, um der Nazifeier ein Stück antifaschistischer Kultur entgegenzuhalten. Danach wird die Demonstration wieder zurück in die Innenstadt führen. Am Rande des am selben Abend stattfindenden Klosterrock-Festivals wird es wie bereits im Vorjahr einen antifaschistischen Infopunkt geben. Beteiligen Sie sich an der Demonstration gegen den Club-Geburtstag, gegen den Club 88 als Ganzes, gegen Nazigewalt und auch, um einen Tag vor der Landtags- und Bundestagswahl ein deutliches Zeichen gegen die Wahl der NPD zu setzen. Für den Fall, dass der Clubgeburtstag an einem anderen Tag stattfinden sollte, wird es auch dann Proteste geben. Ort und Zeit werden rechtzeitig bekanntgegeben.“

Download des Flugblatts zum Ausdrucken, Kopieren und Verteilen
Demo Flugblatt
antifanms.blogsport.de
Club88-Schliessen.tk

NPD vs. Schanzenfest?

Aufruf der Antifa-Hamburg :

„Es ist nur so lange lustig, bis es nicht mehr lustig ist: verschiedenen Medienberichten zufolge beabsichtigt der Hamburger Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende der NPD, Jürgen Rieger, am 11.09. diesen Jahres eine Kundgebung gegen das einen Tag später stattfindende Schanzenfest durchzuführen. Unter dem Motto “Recht und Ordnung durchsetzen. Schanzenfest dauerhaft verhindern” liegt eine eine entsprechende Anmeldung seitens Riegers für Freitag, den 11.9., um 19 Uhr am Berliner Tor vor.

Mit dem Hinweis “Ein Bild sagt mehr als tausend Worte” erinnern wir gerne an den letzten größeren Versuch der NPD sich in Hamburg politisch zu profilieren und rufen euch auf, ihr und allen anderen Nazis ein weiteres mal zu eindeutig mitzuteilen, was wir von ihnen halten.

Der ursprünglich von den Nazis angedachte und angemeldete Versammlungsort am Gänsemarkt wurde allerdings sofort, da am gleichen Tag die Linkspartei dort eine bereits zuvor angemeldete Wahlkampfveranstaltung durchführt.

Nun beabsichtig die NPD ihren erbärmlichen Aufmarsch am U- und S-Bahnhof Berliner Tor durchzuführen. Das ‘Hamburger Bündnis gegen Rechts’ hat bereits eine Kundgebung und Demonstration gegen diesen Aufmarsch in der Innenstadt angemeldet – checkt für entsprechende News und interessante Details in den kommendenn Tagen weiterhin antifainfo.de oder andere Homepages eures Vertrauens, informiert euch, organisiert euch, bildet Banden. Wir sehen uns!“

Antifainfo.de

Naziaufmarsch in Hannover: Polizeipräsident will Rechtsextreme aus Innenstadt raushalten

Die Polizei sieht weiterhin keinen Ansatzpunkt, die von Rechtsextremen für den 12. September geplante Demonstration komplett zu verhindern. „Aber wir haben das Ziel, sie aus der Innenstadt herauszuhalten und die vorgesehene Strecke von drei Kilometern stark zu verkürzen.“
Das kündigte Polizeipräsident Uwe Binias jetzt vor Ratsmitgliedern bei einer Anhörung über Rechtsextremismus in der Region Hannover an. Zum 1. Mai war es der Polizei gelungen, eine ähnliche Veranstaltung zu verbieten. „Die rechten Anmelder haben daraus gelernt“, sagte Binias.
Im Internet gebe es dieses Mal keine Aufrufe zur Gewalt. Niedersachsens NPD-Chef Adolf Dammann hat die Demonstration am 12. September zunächst als Privatperson angemeldet. „Gerichtlich ist ihm bisher nichts nachgewiesen worden. Alle Verfahren gegen ihn sind im Sande verlaufen“, berichtete Binias. Dennoch fungiert inzwischen die NPD offiziell als Anmelderin. Die Demonstration wurde als Wahlkampfveranstaltung deklariert.
Der 1939 geborene Dammann pflege gute Kontakte zu mehreren aktiven sogenannten Kameradschaften, berichtete Gerhard Bücker vom Landespräventionsrat Niedersachsen. „Wir gehen deshalb davon aus, dass er sein Ziel, 400 Personen für die Demonstration zu mobilisieren, durchaus erreichen könnte.“
In der Anhörung stimmten Binias und Bücker aber darin überein, dass die rechtsextreme Szene in der Region klein und vor Ort kaum aktiv sei. „Es gibt einen stetigen Wechsel von Gruppe zu Gruppe, aber deshalb wächst der Personenkreis nicht“, sagte Bücker. Binias nannte kleine Gruppen von sogenannten Autonomen Nationalisten in Seelze und Wunstorf. In Hannover gebe es einen NPD-Unterbezirk, rund 40 unorganisierte Skinheads und einen monatlichen „Stammtisch nationaler Kräfte“ in wechselnden Gaststätten, an dem sich rund 25 bis 30 Angehörige von Kameradschaften und rechtsextremen Parteien sowie Skinheads treffen. „Die Rechtsextremen zeigen kaum Eigeninitiative, nehmen aber an überörtlichen Aktionen teil“, sagte Binias.
Die Polizei reagiere mit konsequenter Strafverfolgung und mache das den bekannten Akteuren auch im Vorfeld deutlich. 2008 und 2009 wurden jeweils 120 politisch motivierte rechtsextreme Straftaten registriert.
Im Vorfeld der Bundestagswahl rechnet Bücker damit, dass Rechtsextreme wie 2005 auch an Schulen in der Region Musik-CDs verteilen. Gegen die Inhalte könne strafrechtlich nicht vorgegangen werden, betonte Binias. Die Lehrer könnten aber per Hausrecht die Verteilung auf dem Schulhof unterbinden. Sebastian Wertmüller, DGB-Chef für Niedersachsen-Mitte, zog allerdings angesichts der starken Internetnutzung von Jugendlichen in Zweifel, ob sich die Rechtsextremen noch mit dem Pressen und Verteilen von CDs abgeben.
„In dem schwer fassbaren Feld von rechtsextremer Musik im Internet wird unverändert rechtes Gedankengut vermittelt.“ Wertmüller macht sich noch um eine weitere aus seiner Sicht Grauzone Sorgen. „Ultrakonservative Burschenschaften laden regelmäßig Referenten aus der rechtsextremen Szene ein. Das prägt Denken im akademischen Milieu.“

Am 12. September nach Hannover. Naziaufmarsch verhindern!
Kein Fußbreit den Faschisten!

NPD-Infotisch blockiert

Mölln am 01.08.09:

Der von dem Mitglied des NPD-Kreisverbandes Lauenburg/Storman, Regina Bäselt, angemeldete Infostand, erhielt nur geringe Akzeptanz. Zusammen mit ihrem Mann, Karsten Bäselt (Direktkandidat in Mölln) und zwei weiteren NPD-Kreisverband Mitgliedern wurde der Infotisch gegen 8:30 Uhr, in der Hauptstraße 71. aufgebaut.

Sofort wurde der Stand das Schweinchen in der Mitte von antifaschistischen Protest. Zum leiden der Nazis wurden die Flugblätter mit Getränken imprigniert und auch der Sonnenschirm musste mehrfach wieder aufgebaut werden. Zudem verwandelten sich die Naziblätter in tausende Papierschnipsel und so gelang es den Nazis sage und schreibe ein Flugblatt zuverteilen.

Mit Transparenten und Flyern wurde der antifaschistische Widerstand geleistet. Durch die fünf Ordnugshüter, die sich vehement im Hintergund aufhielten und deeskalativ agierten, wäre eine größere Aktionsfrom von Gegenprotest möglich gewesen. Dies scheiterte aber leider an mangelnder Beteiligung.

Durch den Protest gegen den Infostand und das Desinteresse der Möllner Bürger bauten die Nazis dann schließlich um 11:30 ab und brachen damit ihre Lachnummer dreieinhalb Stunden vor angemeldeter Zeit ab.

KEIN FUßBREIT DEN FASCHISTEN! – NICHT IN MÖLLN! UND NIRGENDWO SONST!

http://de.indymedia.org/2009/08/257354.shtml




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